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     Wer fürchtet sich vorm schwarzen Mann?

Im Sinne der freien Meinungsäußerung (Art.13 StGG, Art.10 ERMK)

 

Wie Bedienstete des Bezirksgerichtes Dornbirn fremdes Eigentum willkürlich veränderten, so haben die obersten Amtsträger der Stadt Dornbirn und der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn ohne Rechte, unverhältnismäßig und nachhaltig in mein privates Eigentum eingegriffen, sie haben Grund-

stücksgrenzen ausradiert und verfälscht. 

 

Ich lebe noch!

 

In Verkennung der Rechtlage und Ignorieren jeglicher Parteistellung haben diese Amtsträger im eigenen Ermessen, entgegen jeden Rechtes, auf Grund falscher  Baupläne eines schwarzen Umbaues der Hanggasse 52, den Grenzverlauf und Teile meines Hauses (Hangg.54) entgegen dem Grundbuch, dem Grenzkataster und rechtskräftiger Bescheide meiner uneingeschränkten Nutzung entzogen.

 

Eigentum ist nach Art.5 StGG. unverletzlich.

 

Eine Enteignung gegen den Willen des Eigentümers kann nur in der Art eintreten, welche das Gesetz bestimmt und sind nicht eigenwillige Beamtenentscheidungen.  

 

Die gesetzlichen Baubestimmungen des Landes sind für alle Bauwerber gleich anzuwenden. Manche Bauwerber sind in Dornbirn gleicher und kommen in den Genuss einer Vorzugsbehandlung.

 

Behördenfehler werden nicht eingestanden, stattdessen wird nur vertuscht, zugemauert und behauptet, ohne den Sachverhalt zu überprüfen. 

 

Diese Vorgangsweise findet jedoch jedenfalls ihre Grenze, wo das Gesetz Amtspflichten normiert.

Die Gefahr in Verzug, die vom Gebäude Hanggasse 52 ausgeht, ist immer noch bestehend.  

Es ist nur zu hoffen, dass die Vorgänge im Bezirksgericht Do nicht ihre Fortsetzung in der Verwaltung der Stadt Dornbirn und der Bezirkshauptmannschaft gefunden haben. 

Der Landeshauptmann wird sicher die Haftung, für Missstände  in seiner Verwaltung übernehmen. 

   

Malermeister Thomas Rusch

 

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